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Warum ist die FPÖ rechtsextrem?

Die FPÖ wird leider noch immer als rechtspopulistische Partei verharmlost, obwohl die Geschichte der Partei deutlich macht, in was für einem rechtsextremistischen Umfeld sie sich bewegt. Und das vom ersten Tag an bis in die Gegenwart.

Die Aufzählung aller Hasskampagnen und systematisch verbreiteten Unwahrheiten, hetzerischen und menschenverachtenden Aussagen, Veröffentlichungen von brauner Geschichtsfälschung in rechtsextremen Medien, Verhöhnungen der Opfer des NS-Terrors und Glorifizierungen der Täter, usw… würde diesen und auch jeden anderen Beitrag sprengen.

Buch Empfehlung

„Strache im braunen Sumpf“ und „Stille Machtergreifung: Hofer, Strache und die Burschenschaften“

Diese beiden Bücher zeigen mit Hunderten Belegen, dass die FPÖ eng mit der rechtsextremistischen und neonazistischen Szene verbunden ist.

Jetzt könnte man natürlich sagen, das ist alles nicht wahr. Warum gibt es dann keine einzige FPÖ-Klage gegen den Author?

Kurze Geschichte der FPÖ

1948
Nach der Amnestierung 1945 von NS-TäterInnen kam es zur Parteigründung des Verband der Unabhängigen (VdU), der als Anlaufstelle für ehemalige NSDAP-Mitglieder galt.

1955
Nach einem Richtungsstreit zwischen Liberalen und Deutschnationalen bildete sich aus dem deutschnationalen Flügel die FPÖ heraus. Den Führungskader der neu gegründeten FPÖ bildeten zum Teil schwer belastete ehemalige Nationalsozialisten wie der erste Parteiobmann Anton Reinthaller. Reinthaller war ein ehemaliger NSDAP-Abgeordneter, ist bereits 1938 der SS beigetreten und erhielt 1941 den Ehrenrang eines SS-Brigadeführers. In den darauffolgenden Jahren und Jahrzehnten entwickelte sich die FPÖ zu einem Auffangbecken ehemaliger Nationalsozialisten.

1966
Unter dem neuen Obmann Friedrich Peter, einem ehemaligen Waffen-SS-Obersturmführer, verließen einige rechtsextreme Mitglieder die Partei und gründeten die Nationaldemokratische Partei, da Peter eine Balance zwischen liberalen und nationalen Flügel anstrebte.

1980
Auf dem Parteitag setzte sich in einer Kampfabstimmung der liberale Flügel durch. Nach den Nationalratswahlen 1983 konnte die FPÖ mit Norbert Steger als Vizekanzler in einer SPÖ-FPÖ-Koalition erstmals eine Regierungsbeteiligung erreichen. Steger bemühte sich um ein liberaleres Image der Partei und wollte neue Wählerschichten gewinnen.  Der liberale Flügel hatte bis 1986 die Oberhand in der Partei, dennoch blieb die FPÖ ihren nationalistischen Wurzeln treu.

1986
Der liberale Flügel verlor eine Kampfabstimmung gegen den von Jörg Haider geführten nationalistischen Flügel. Durch Haider machte die Partei nicht nur ihre radikalen Züge auf der Weltbühne deutlich, sondern wurde für viele Österreicher auch wählbarer. Dieser nationalistische Flügel dominiert seitdem die Partei.

1993
Der liberale Flügel verließ die Partei, Heide Schmidt gründete das Liberale Forum. Seither gibt es in der FPÖ damit nur noch den nationalistischen Flügel – dies markiert somit die endgültige Abkehr vom Liberalismus.

2000
Nach dem Wahlerfolg der FPÖ von 1999 und dem Regierungseintritt (wir erinnern uns an Eurofighter, BUWOG, Telekom, Novomatic, Hypo Alpe Adria mit einem Gesamtschaden von mindestens 10 Milliarden Euro) kam es zu einem heftigen Richtungsstreit zwischen einem neoliberalen, pragmatischen Flügel um Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer und Finanzminister Karl-Heinz Grasser und dem völkisch-nationalen Mehrheitsflügel, der schließlich 2002 bei einem Sonderparteitag in Knittelfeld eskalierte.

2002
Die Parteiführung um Riess-Passer trat aus der FPÖ-Regierungsmannschaft aus.

2005
Die innerparteilichen Querelen führten zur Gründung des Bündnisses Zukunft Österreich (BZÖ), das von Haider unterstützt wurde. In der FPÖ blieb schließlich der deutschnationale Flügel übrig, die Parteiführung übernahm der Wiener FPÖ-Obmann und Mitglied der Burschenschaft Vandalia Heinz-Christian Strache.
Unter Strache, der in seiner Jugend selbst in der Neonazi-Szene umtriebig war, nahm die FPÖ jedoch einen weitaus radikaleren Kurs nach rechts ein …

Artikel auf www.heise.de

Quellen: https://www.heise.dehttp://gegenrechts.athttps://de.wikipedia.org

Warum ist die FPÖ eine rechtsextreme Partei?

Mitgliedschaft in Burschenschaften

Die Burschenschaften waren Wegbereiter der NS-Ausrottungspolitik. Die schlimmsten Kriegsverbrecher sind aus ihren Reihen hervorgegangen, keiner wurde nach Kriegsende ausgeschlossen. Im Gegenteil: Beim alljährlichen Totengedenken wird das „ehrende Andenken“ an Männer wie Ernst Kaltenbrunner betont, der als Chef des Reichssicherheitshauptamtes zentrale Figur der NS-Terror- und Tötungsmaschinerie war.

Burschenschafter nehmen an Neonazi-Veranstaltungen teil und agitieren gegen das Verbot der NS-Wiederbetätigung. Aus österreichischen Burschenschaften sind die schlimmsten NAZI-Verbrecher, die brutalsten politischen Gewaltverbrecher der Nachkriegszeit und zahlreiche rechtskräftig verurteilte Neonazis hervorgegangen.

  • Das sechsköpfige Führungsteam der FPÖ besteht mit einer Ausnahme aus deutschnationalen schlagenden Burschenschaftern. Wie z.B. Heinz-Christian Strache (Vandalia Wien), Norbert Hofer (Marko-Germania Pinkafeld), Johann Gudenus (Vandalia Wien und Aldania Wien), usw…
  • Sechs von neun Landesverbänden werden von Burschenschaftern dominiert.
  • Nationalrat Roman Haider ist Mitglied der Burschenschaft Donauhort zu Aschach. Der Waffenspruch lautet „Was gibt es hier? Deutsche Hiebe!“ Als Bundeslied wird „Wenn alle untreu werden …“ gesungen, das einstige Treuelied der SS.
  • Burschenschaften fordern die Aufhebung des Verbotsgesetzes, womit nationalsozialistische Wiederbetätigung erlaubt wäre. Auch Bundespräsidentschaftskanditat Norbert Hofer meinte „Das Verbotsgesetz spieße sich mit der Meinungsfrei­heit“.
  • Die Burschenschaft von Norbert Hofer (Marko-Germania zu Pinkafeld) bezeichnet Österreich als „geschichtswidrige Fiktion“. Sie bekennt sich zum „deutschen Vaterland, unabhängig von bestehenden Grenzen“.
  • Im Jahr 1987 schlug der Dachverband „Deutsche Burschenschaft in Österreich“ Rudolf Heß (Hitlers Stellvertreter) für den Friedensnobelpreis vor.
  • Im Jahr 2002 meinte der Sprecher der Burschenschaft „Elektra Teplitz“ die Verbrennung der Juden sei „eine wirtschaftliche Notwendigkeit“ gewesen.
  • Diese Liste ist noch lange weiterzuführen …

Mehr als siebzig Mal (!) haben Burschenschafter und FPÖ-Politiker den Datenforensiker Uwe Sailer angezeigt oder geklagt, nachdem dieser immer wieder die Verbindungen von Burschenschaftern und FPÖ-Politikern in die Neonazi-Szene aufgedeckt hatte.

In keinem einzigen dieser Verfahren wurde Sailer verurteilt.

In keiner anderen Partei gibt es so viele rechtskräftig verurteilte Politiker

Susanne Winter wegen Verhetzung, John Gudenus wegen Wiederbetätigung, Karl-Heinz Klement wegen Verhetzung, Andreas Mikl wegen Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch, Michael Gruber wegen NS-Wiederbetätigung und gefährlicher Drohung, Uwe Scheuch wegen Parteispende gegen Staatsbürgerschaft, Wolfgang Fröhlich wegen Holocaust Leugnung, Peter Rosenstingl wegen schweren gewerbsmäßigen Betrug, usw…

Hier die ganze Liste

Straffällig gewordene Politiker aller Parteien (SPÖ, FPÖ, ÖVP, BZÖ) auf http://schmutzigepolitik.at/

Die FPÖ unterstützt rechtsextreme Medien

Publikationen wie Aula, Eckart oder Zur Zeit veröffentlichen antisemitische Hetze, verhöhnen Opfer des NS-Terrors, verharmlosen NS-Verbrecher, glorifizieren Nazi-Verbrecher und verbreiten die Auschwitz-Lüge. Die befreiten Häftlinge des KZ-Mauthausen bezeichnete die Aula als „Massenmörder“, „Landplage“ und „Kriminelle“.

Die Aula wird seit Jahrzehnten personell und finanziell durch die FPÖ bzw. einige hochrangige Parteifunktionäre unterstützt.  Norbert Hofer machte sich im Bundespräsidentschafts-Wahlkampf zum Werbeträger und erklärte das er das Magazin sehr schätze.

Permanente Lügen und Falschmeldungen auf Facebook

Es ist eine Lawine des Hasses und der Menschenverachtung die FPÖ Politiker auf ihren Facebook-Seiten regelmäßig auslösen.

Falschmeldungen wie beim Münchner Amokläufer würde es sich um einen islamischen Täter handeln, Flüchtlinge erhalten Gratishandys, Beim Amokfahrer von Graz wurde sofort ein religiöser Hintergrund vermutet, Flüchtlinge überfallen Supermärkte und schlitzen in ÖBB Wagons Sitze auf um ihre Notdurft zu verrichten, Lepra in einem Flüchtlingscamp, Ausgehobenes Waffenlager von Dschihadisten, Einkommen von Asylantenfamilien werden mit österreichischen Familien mit komplett falschen Zahlen verglichen und viele, viele mehr…

Es gab für keine dieser Falschmeldung eine Entschuldigung oder Richtigstellung.

https://de-de.facebook.com/fpoefails/
Aktuelle Aufklärung zu FPÖ-Postings, die sich als Falschmeldung erweisen. Auch für kritische FPÖ – Wähler, die sich informieren wollen.

Stichwort Meinungsfreiheit

Hier wurden 70 Politiker, Journalisten und Organisationen mit der gleichen Formulierung angegriffen. Welche Kommentare die FPÖ löscht und welche sie stehen lässt, zeichnet ein Bild davon, wie die Partei Meinungsfreiheit definiert.

https://www.vice.com/de_at/article/z4999a/wen-man-auf-straches-facebook-seite-kritisieren-darf

Strache vergleicht die Demonstration gegen den WKR-Ball mit der Reichskristallnacht

Nach einer Protestkundgebung gegen den Wiener Akademikerball meinte Strache „das war wie die Reichskristallnacht“ und „wir sind die neuen Juden“.

Mit dem verharmlosenden Begriff Reichskristallnacht hatten die Nazis versucht den Eindruck zu vermitteln es wären bei der von Goebbels geplanten Terror-Aktion nur ein paar Fensterscheiben zu Bruch gegangen.
Die Wahrheit ist jedoch:

  • 7500 Geschäfte wurden zerstört
  • 400 menschen wurden ermordet oder in den Selbstmord getrieben
  • 100 Synagogen gingen in Flammen auf
  • jüdische Schulen, Sozialeinrichtungen und Friedhöfe wurden vernichtet
  • 35.000 Juden zusammengetrieben und in Konzentrationslager gebracht

Rassistische und menschenverachtende Aussagen

  • Christian Hafenecker, Landesparteisekretär der NÖ Freiheitlichen
    bezeichnete in einem Facebook-Posting Flüchtlinge als „Menschenmaterial“.
  • Christian Höbart, Chef der niederösterreichischen FPÖ
    nannte Asylwerber „Erd- und Höhlenmenschen“.
  • Andreas Mölzer, ehemaliger FPÖ-Spitzenkandidat Abgeordneter zum Europäischen Parlament
    sagte laut der „Süddeutschen Zeitung“, die Europäische Union sei eine Diktatur, dagegen sei „das Dritte Reich wahrscheinlich formlos und liberal“. Außersem bezeichnete er die EU als ein „Negerkonglomerat“.
  • Heinz-Christian Strache, FPÖ-Obmann
    erklärte im Tiroler-Wahlkampf „Ich bin Katholik und Christ, auch die Kirche spricht von der Krankheit Homosexualität.
  • Michael Grünwald, Ersatzgemeinderat aus Feldkirchen an der Donau schreibt auf Facebook: „Fette türckenhochzeit in au an der donau! Wer bringt a autobomberl?“
  • Johann Gudenus, Klubobmann der FPÖ
    sagte bei einer Wahlkampfveranstaltung „Dann heißt es bei Bedarf auch ‚Knüppel aus dem Sack‘ für alle Asylbetrüger, Verbrecher, illegalen Ausländer, kriminellen Islamisten und linken Schreier.“
  • Siegfried Kampl, FPÖ-Politiker und Bürgermeister der steirischen Gemeinde Gurk
    erklärte in einem Interview „das er sich nicht vom Nationalsozialismus distanziert„.
  • Ein FPÖ-Mitglied aus Villach
    beschimpfte auf Facebook Asylwerber und postete ein Foto von Adolf Hitler.
    Unter einem Artikel über das angeblich größere Kälteempfinden von Asylwerbern schrieb er „Schrauf die Grad oba auf Minus 60 Grad, dass sie alle erfrieren, das Gesindel“.
  • John Baptist Carl Gudenus, FPÖ Mitglied
    bezweifelte die Existenz von Gasskammern im „Dritten Reich“.
    „Gaskammern? Ich halte mich da raus! Ich glaube alles, was dogmatisch vorgeschrieben ist.“
    Über den Neonazi Gottfried Küssel sagte Gudenus „Gottfried Küssel war ein anständiger Mann, den man leider eingelocht hat.“

Bericht-Mauthausen Komitee

http://www.mkoe.at/
Das Mauthausen Komitee beobachtete, ob rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern seltene Einzelfälle sind oder ob sie dauernd vorkommen. Dabei wurden rund 60 einschlägige Fälle aus den Jahren 2013 bis 2017 knapp und übersichtlich in Form einer Broschüre dargestellt. Diese Fälle sind bestens dokumentiert. Stets haben auch Medien berichtet. Die Darstellung ist keineswegs vollständig, sondern könnte für denselben Zeitraum noch wesentlich mehr einschlägige Fälle umfassen.

Fakten zur Kornblume

Die Kornblume, welche FPÖ Politiker bei offiziellen Anlässen tragen, heißt es in der FPÖ, sei der Tradition der 1848er Bewegung geschuldet. Das ist falsch!

Während der Verbotszeit nach 1933 war die Kornblume Erkennungszeichen der illegalen Nazis und Ersatzzeichen für verbotene Symbole wie das Hakenkreuz. Die antisemitischen Alldeutschen, in deren Tradition sich die FPÖ sieht, hatten die Kornblume im Parteilogo, die „Abwehr gegen den Fremdkörper Judentum“ war zentraler Punkt des Parteiprogrammes. Sie forderten die Entfernung von Juden aus Staatsdienst, Schulen, Unis und Zeitungen. Als Symbol des Judenhasses markiert die Kornblume den Beginn eines Weges, der in den Vernichtungslagern der Nazis endete. Dass FPÖ-Politiker bei konstituierenden Sitzungen von Nationalrat oder Landtagen die Kornblume tragen, ist eine Verhöhnung der Opfer des Nazi-Terrors.

Verbindungen zu rechtsextremen Organisationen

Die Identitären
In den Reihen der Identitären befinden sich zahlreiche amtsbekannte Neonazis, der Führungskader kommt fast ausschließlich aus dem organisierten Neonazismus.

  • Parteichef Strache teilte auf Facebook ein Werbevideo der Rechtsextremen (‚Komm in die Identitäre Bewegung’) und lobte ihren ‚friedlichen Aktionismus’.
  • Der freiheitliche Dritte Präsident des Landtages der Steiermark, Gerhard Kurzmann, nahm an einer flüchtlingsfeindlichen Demonstration der rechtsextremen „Identitären“ in Graz teil.
  • Der Grazer FPÖ-Stadtparteiobmann Mario Eustacchio nahm an einer Demonstration der rechtsextremen „Identitären“ in Spielfeld teil. Unter den DemonstrantInnen waren auch amtsbekannte Neonazis.
  • Der blaue Vizebürgermeister von Wiener Neustadt, Michael Schnedlitz, begrüßte die Identitäre Bewegung zu einer Anti-Asyl-Demo: ‚Hier seid ihr sehr herzlich willkommen.’
  • Luca Kerbl, FPÖ-Obmann eines Grazer Bezirks war dabei als die „Identitären“ auf das Haus der Grazer Grünen kletterten und Kunstblut verspritzten.
  • Strache und der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek trafen sich nach einer Demo in Spielfeld mit Mitgliedern der Identitären. Mit dabei war auch Patrick Lenart der Laut „Identitären“-Homepage ein „Mitgründer“ der Bewegung ist.
  • Dr. Alexander Christian nahm an einer Demo mit dem verurteilten Neonazi Gottfried Küssel teil. Daraufhin musste Christian, Generelsekretär der Rechtswanwaltskammer, zurücktreten. Zuletzt trat er wieder bei „identitären“ Demonstration sowie als FPÖ-Wahlhelfer auf.
  • Jan Pawlik, FPÖ-Bezirksrat in Penzing nahm bei mehreren Demos der „Identitären“ teil.
  • usw…

Der Unterschied …

Die FPÖ redet oft von Nationalismus und verbucht gerne den Begriff Patriotismus für sich alleine

Patriotismus ist das Gefühl der Zugehörigkeit zu einem Volk, einem Kulturkreis, einer Gemeinschaft. Er ist etwas Natürliches und Wertvolles. Er ist mit dem Patriotismus anderer Völker und anderer Gemeinschaften durchaus
vereinbar.

Nationalismus in seiner verderblichen Form tarnt sich zwar als Patriotismus, ergänzt und vergiftet diesen aber mit der feindlichen und aggressiven Herabsetzung anderer Nationen, Kulturen oder Gemeinschaften. Er ist Gift
für Solidarität und friedlichen Interessenausgleich.

Rechtspopulismus und Rechtsextremismus

Während Rechtspopulismus teils „harmlos“ in Erscheinung tritt, mit bestimmten Klischees spielt und nicht selten mit Meinungsfreiheit gerechtfertigt wird, ist Rechtsextremismus stets demokratiefeindlich, ja menschenfeindlich.

Links

https://de-de.facebook.com/fpoefails/
Aktuelle Aufklärung zu FPÖ-Postings, die sich als Falschmeldung erweisen. Auch für kritische FPÖ – Wähler, die sich informieren wollen.

https://medium.com/@fpoeticker/die-gesammelten-lügen-des-heinz-christan-strache-8ed54e4c388c
Wir werden hier zukünftig nachweisbare Unwahrheiten vom Parteiführer der FPÖ sammeln. Die Lügen sind chronologisch geordnet. Derzeit haben wir 144 Unwahrheiten dokumentiert (letztes Update: 20. September 2017). Die Liste wird regelmäßig aktualisiert.

http://www.mkoe.at/
Das Mauthausen Komitee beobachtete, ob rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern seltene Einzelfälle sind oder ob sie dauernd vorkommen. Dabei wurden rund 60 einschlägige Fälle aus den Jahren 2013 bis 2017 knapp und übersichtlich in Form einer Broschüre dargestellt. Diese Fälle sind bestens dokumentiert. Stets haben auch Medien berichtet. Die Darstellung ist keineswegs vollständig, sondern könnte für denselben Zeitraum noch wesentlich mehr einschlägige Fälle umfassen.
Bericht-Download…

https://www.eaudestrache.at/
Dies ist eine unabhängige Website. Sie zeigt einen Auszug aus aktuell 1.068 dokumentierten, fragwürdigen Ansichten, Zitaten von Sympathisanten und Sympathisantinnen einer Partei zu Themen, die das aktuelle Zeitgeschehen prägen. Die Politik dieser lässt eine Aura entstehen, welche Hass, Neid und Ängste schürt und Menschen in ihren Bann zieht.

https://de-de.facebook.com/HCStrache.negativ/
Diese Gruppe existiert zu dem Zweck, die dubiosen Propagandamethoden des Herrn Strache und seiner Partei satirisch auf die Schippe zu nehmen und deren eindeutig rechtsextremen Hintergrund zu demaskieren.

Texte und Interviews wurden teilweise aus folgenden Quellen entnommen:
rechtsdrall.com, haraldwalser.at, www.vice.com, www.mkoe.at, Österreich für Optimisten, Kurier Interview mit Robert Eiter, Stille Machtergreifung Hofer, Strache und die Burschenschaften